27 Juli 2012


18.07. Jalil Mohammadi und Ali Reza Asgari wurden mit Hand- und Fußschellen zum Verhör der Abteilung des Gerichts in der Stadt Karaj geführt und dann von dort an das zentrale Gefängnis dieser Stadt transferiert. Der Bericht besagt, dass sie beide gute Moral zeigten, obwohl sie sich in einem schlechten körperlichen Zustand befanden. Das lässt erahnen, wie es ihnen in der Zeit ergangen ist.

Kaution für Jalil Mohammadi und Ali Reza Asgari auf 100 Millionen Toman festgesetzt!



  Nach Angaben des "Koordinationskomitees zur Schaffung von Arbeiterorganisationen", informierte der Zweig sechs des Revolutionsgerichtes der Stadt Karaj nach Tagen der Ungewissheit für die Familien von Jalil Mohammadi und Ali Reza Asgari die Familien über die Festsetzung einer Kaution in Höhe von jeweils 100 Millionen Toman für ihre Freilassung.
Da die Mitglieder des Komitees kein Verbrechen begangen haben, haben die Sicherheitskräfte alle anderen Mitglieder nach und nach freigelassen, doch Jalil Mohammadi und Ali Reza Asgari wurden weiterhin festgehalten.
Die Festsetzung einer Kautionssumme von 100 Millionen Toman für Jalil und Ali Reza unterstreicht einmal mehr, dass die beiden genau wie die anderen Mitglieder kein Verbrechen begangen haben und sofort und ohne Kaution freigelassen werden müssen.

Urteil von Reza Shahabi bestätigt


Gemäß des Kommuniqués Nummer 33 des "Komitees für die Verteidigung von Reza Shahabi", hat der Zweig 36 des Berufungsgerichts der Islamischen Revolution das Urteil für Reza Shahabi bestätigt. Das Urteil ist noch nicht offiziell angekündigt.
Dieses Urteil setzt sich zusammen aus sechs Jahren Haft, fünf Jahren Verbot gewerkschaftlicher Tätigkeit und einer Geldstrafe von sieben Millionen Toman. Dies ist die Summe des Geldes, das von vielen Arbeitern für die Familien der inhaftierten Arbeiter gesammelt worden war (deren Namen auf Websites dokumentiert sind), welches von Reza Shahabi vor seiner Inhaftierung treuhänderisch verwaltet wurde.
Dem Bericht zufolge antworteten die Beamten seinem Anwalt, als er die Bestätigung des Urteils ohne eine erneute Prüfung des Falles kritisierte: "Wenn sie wollten, dass der Fall erneut geprüft wird, hätten die Behörden ihn nicht an diese Abteilung verwiesen." Diese Antwort zeigt einmal wieder, dass dies nur ein Schauprozess ist.  
Reza Shahabi, Vorstandsmitglied und Schatzmeister der Gewerkschaft der Teheraner Vahed Bus Company wird seit Juni 2010 im Gefängnis festgehalten.

13 Juli 2012

Ver.di Bezirk Stuttgart: Solidarität mit Reza Shahabi

Solidarität mit Reza Shahabi

Presseerklärung
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An
Ayatollah Sadegh Larijani
(c/o) Public Relations Office
Number 4
2 Azizi Street intersection
Teheran
IRAN

Solidarität mit Reza Shahabi

Wir, die gewerkschaftlichen Vertrauensleute der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) sind empört über die Verurteilung von Reza Shahabi zu sechs Jahren Gefängnis mit einem anschließendem fünfjährigen Verbot jedweder gewerkschaftlichen Aktivität.
Reza Shahabi ist Vorstandsmitglied und Schatzmeister der Busfahrergewerkschaft Vahed.
Er wurde vor 2 Jahren wegen seiner gewerkschaftlichen Aktivitäten verhaftet, gefoltert und unter unmenschlichen Verhältnissen eingesperrt. Infolgedessen leidet er seit längerer Zeit unter massiven Beschwerden an der Wirbelsäule. Obwohl sogar die Gefängnisärzte die sofortige Entlassung und medizinische Operation empfohlen und beantragt haben, wurde dies immer wieder von der Justiz und den Gefängnisbehörden abgelehnt. Sein einziges „Verbrechen“ waren seine Bestrebungen für die Gründung einer freien und unabhängigen Gewerkschaft und die Verteidigung der Arbeiterrechte. Diese Aktivitäten waren und sind ein Dorn im Auge des islamischen Regimes im Iran. Reza Shahabi wurde jetzt unter erlogenen und unbegründeten Anschuldigungen wie „Verschwörung mit der Absicht zu Handlungen gegen die nationale Sicherheit“ verurteilt.
Sein Leben ist mehr als je zuvor in großer Gefahr.
Wir erklären uns mit unserem Buskollegen solidarisch und fordern die Aufhebung dieses Urteils und die sofortige und bedingungslose Freilassung von Reza Shahabi!

ver.di Bezirk Stuttgart Vertrauensleute der Stuttgarter Straßenbahnen AG

Ansprechpartner:
Andreas Bosse: 0178/6534303
V. i. S. d. P. Ursula Schorlepp ver.di Fachbereich Verkehr Stuttgart, Willi-Bleicher-Straße 20, 70174 Stuttgart, tel.: 0711/1664-210

08 Juli 2012

Aggression gegen afghanische Wanderarbeiter


Im Anschluss an die Nachricht von dem Mord an einem jungen Mädchen in Yazd, gingen einige unwissende, engstirnige Menschen auf die Straße und zielten auf die Familien von afghanischen Wanderarbeitern. Im Bruchteil einer Sekunde wurden Menschenleben und ihr Eigentum Beute eines Feuers.
Einige von den afghanischen Bürgern wurden mit ihren Frauen und ihren Kindern in dieser schrecklichen Tragödie im Feuer verbrannt oder schwer verletzt. Die Krankenhäuser weigern sich, die Verwundeten aufzunehmen.
Die afghanischen Wanderarbeiter und ihre Familien leiden seit sie vor den Taliban, dem Krieg und der Armut in den Iran geflüchtet sind. Sie arbeiten hart. Ihnen fehlen die elementarsten Menschenrechte, ihre Kinder dürfen nicht einmal zur Schule gehen, weil Ihnen ein notwendiges Ausweisdokument verweigert wird.
Die Islamische Polizei und die iranischen Sicherheitskräfte beteiligen sich an dieser Aggression und diesen Gewalttaten, anstatt diese Brutalität zu verhindern. Sie verhaften und werfen die afghanischen Mitbürger, die sich verteidigen, ins Gefängnis.
Nirgendwo wird über dieses brutale Verbrechen berichtet, und die Welt weiß nichts von diesen inhumanen Taten.
Dieses Regime mordet seit mehr als 30 Jahren, die Morde in Kurdistan, Turkmenen Sahara, Khuzestan, Massaker an den politischen Gefangenen in den 80er Jahren, Serienmorde im In- und Ausland, Verbrechen auf dem Universitätscampus,  ... sind  Tatsachen.
Solche brutalen Verbrechen dürfen nicht verschwiegen werden, wir verurteilen diese unmenschlichen Aggressionen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und rufen alle freiheitsliebenden Menschen, vor allem die Arbeiterklasse im Iran auf, sich zu erheben und für die Beendigung dieser grausamen Praxis einzusetzen,  Schadenersatz für die Betroffenen und die Anerkennung der Rechte von Flüchtlingen nach internationalem Recht zu fordern.

Es lebe die internationale Solidarität
Solidaritätsvereine mit der Arbeiterbewegung im Iran- außerhalb Irans, 2012

04 Juli 2012

Stellungnahme des ITF Vorsitzenden Mac Urata - über die Verhaftung von Gewerkschaftsmitglieder im Iran

Stellungnahme des ITF Vorsitzenden Mac Urata -  über die Verhaftung von Gewerkschaftsmitglieder im Iran


60 Gewerkschaftsmitglieder bei Razzia im Iran verhaftet
22 Juni 2012

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Bei einer Razzia in der iranischen Stadt Karaj wurden in dieser Woche etwa 60 Gewerkschaftsmitglieder verhaftet.
Die Gewerkschafter/innen, darunter zahlreiche Mitglieder des Koordinierungsausschusses für die Gründung von Arbeitnehmer/innenvertretungen, wurden Berichten zufolge am 15. Juni 2012 bei einer Versammlung, in deren Mittelpunkt die Gründung freier Gewerkschaften stand, von Sicherheitskräften der iranischen Regierung verhaftet. Offenbar wurden sie geschlagen und ins Gefängnis Rajai Shahr gebracht. Die meisten von ihnen, mit Ausnahme von zwei Frauen und sieben Männern, wurden später gegen Kaution wieder entlassen.
Kolleg/innen und Familienangehörige sind in großer Sorge über die Sicherheit der noch Inhaftierten Mitra Homayooni, Reyhaneh Ansari, Alireza Asgari, Saeed Marzaban, Cyrus Fathi, Masoud Salimpour, Maziar Mehrpour, Jalil Mohammadi und Faramarz Fetrat Nejad.
Der Vorsitzende der ITF-Binnenverkehrssektionen Mac Urata erklärte in einer Stellungnahme: "Viele Gewerkschaftsmitglieder, darunter Reza Shahabi von der der ITF angeschlossenen Gewerkschaft der Beschäftigten bei den Teheraner Busdiensten (Sandikaye Kargarane Sherkat-e Vahed), befinden sich derzeit im Gefängnis. Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen werden nicht ruhen, bis alle politischen Häftlinge auf freien Fuß kommen und die Beschäftigten im Iran Redefreiheit und das Recht auf Organisierung demokratischer und unabhängiger Arbeitnehmerorganisationen haben."
Mitgliedsgewerkschaften der ITF, wie die Canadian Union of Postal Workers (Kanada), die Canadian Union of Public Employees (Kanada) und der Norsk Transportarbeiderforbund (Norwegen), haben bereits ihren Protest zum Ausdruck gebracht.

http://www.itfglobal.org/news-online/index.cfm/newsdetail/7527?frmSessionLanguage=DEU

01 Juli 2012

Folge des Angriffs auf die Generalversammlung des Koordinationskomitees


Der neueste Bericht des Koordinationskomitee zur Schaffung von Arbeiterorganisationen vom 28.06. besagt, dass Herr Seyed Khaled Hosseini infolge des Angriffs auf die Generalversammlung dieses Komitees am Ohr schwer verletzt wurde und sein Gehör verloren hat. Ebenso leidet Herr Mahmoud Salehi an einem Beckenknochenbruch.

Solidarität mit Verhafteten Arbeiter


Einige der Bäckereiarbeiter,  Schneider, Küchenschrankbauer, Friseure der Stadt Sanandaj, die Industrie– und Saisonarbeiter der Stadt Damāvand, die Arbeiter der Gas und Petrochemie von Asaloyeh verurteilen die Verhaftung dieser Arbeiteraktivisten und fordern die bedingungslose Freilassung der Verhafteten. Sie sind überzeugt, dass die Schaffung der unabhängigen Arbeiterorganisation das elementare Recht der Arbeiter und auf keinen Fall ein Vergehen ist.
Unter dem Link
steht  eine elektronische  Petition für die Freilassung dieser Arbeiter zur Unterschrift bereit.

Aus welchem Grund wurden 60 Arbeiter in Karaj angegriffen und zusammengeschlagen?



Aus welchem Grund wurden 60 Arbeiter in Karaj angegriffen und zusammengeschlagen?

Es war fast ein Jahr seit die letzte Generalversammlung des Koordinationskomitees zur Schaffung von Arbeiterorganisationen im März 2011 stattgefunden hatte. Nach unseren Satzungen musste  die Generalversammlung einmal jährlich stattfinden, so dass die Mitgliedschaft in der Lage ist, eine Überprüfung des Lenkungsausschusses, seine Aktivitäten, Inspektoren, unsere finanziellen Angelegenheiten sowie die Wahl eines neuen Lenkungsausschusses und neuer Inspektoren durch zu führen. So schickte im Februar 2012 das Koordinationskomitee eine offizielle Anfrage an das Ministerium für Arbeit und beantragte einen ihrer Hörsäle, um ihn für unsere Vollversammlung zu verwenden. Aber die Reaktion auf unsere wiederholten Anfragen war negativ, und es erklärte ihre Missbilligung verbal. Daher haben wir auf Basis der Entscheidung der Mehrheit der Mitgliedschaft beschlossen, unsere sechste Generalversammlung am Freitag, den 15. Juni 2012 in der Stadt Mehr-Shahr in der  Provinz Karaj abzuhalten und gleichzeitig unsere Anfrage für die Räumlichkeit weiter zu verfolgen.

Drei Freunde von mir, Jamil Rast'khadive, Rahman Kardar, und Ali Hossaini verließen mit mir die Stadt Saghez am Donnerstagnachmittag in Richtung der Stadt Karaj. Gegen 22:30 Uhr kamen wir in Emamzadeh Tahr in der Nacht an, kontaktierten einen Freund und wir wurden von zwei anderen Freunden zu dem Haus, in dem unser Treffen stattfinden sollte, gebracht ( Später nach meiner Entlassung aus dem Gefängnis wurde mir klar, dass die Gegend dort „Armen Boulevard“ genannt wird).

Wir kamen zu dem Haus unseres Gastgebers auf der dritten Etage an. Nach dem Klopfen an der Tür, öffnete eine sehr höfliche junge Dame die Tür und stelle sich uns vor. Als wir eintraten, fühlte ich mich, als ob wir in einem Lebensmittelgeschäft wären, die Eier verkauft! Alle Wände in diesem Haus wurden mit leeren Eierkartons abgedeckt. Unser Gastgeber erklärte, dass diese Abdeckung, für die Dämmung, den Sound und die Geräusche wäre, um die Nachbarn nicht zu stören. Am nächsten Morgen als die meisten anderen Teilnehmer eintrafen und während des Frühstücks die alltäglichen Gespräche liefen, dachte noch niemand über den späteren Angriff und die Verhaftung durch die Sicherheitskräfte auf unserer Versammlung nach.


Die sechste Jahrestagung des Koordinationskomitees zur Schaffung von Arbeiterorganisationen begann um acht Uhr morgens mit ca. 60 TeilnehmerInnen und sie wurde formell durch die Wahl eines Lenkungsausschusses eingeleitet. Nach einer Stunde gab es verstreute Bemerkungen und Gespräche unter den Teilnehmern über die Untauglichkeit dieses Raumes für unser Treffen. Wenn jemand seine Bemerkungen machte, wurde er gebeten, leise zu sprechen, um die Nachbarn nicht zu stören. Im Angesicht solcher Hindernisse dauerte die Sitzung bis Mittag, als plötzlich die Mitteilung unter den Teilnehmern verbreitet wurde, dass die Sicherheitskräfte die gesamte Nachbarschaft umstellt hatten. Ich und ein paar andere und unser Gastgeber gingen zu einem Fenster, um uns ein Bild von der Situation zu machen. Wir sahen eine riesige Versammlung von Sicherheitskräften direkt gegenüber unseres Hauses, aber wir wurden von unserem Gastgeber informiert, dass sie nicht unseretwegen da wären, und er bat uns, ruhig zu bleiben!
Wir setzten unsere Tagung fort, bis die Türglocke klingelte. Die Person, die die Tür öffnete, sagte, dass jemand den Schlüssel für die Dachterrasse benötigte.



Um Punkt 12.20 Uhr begann der Angriff auf uns, und Schüsse wurden abgefeuert. Dutzende von bewaffneten Sicherheitskräften in Zivil, fluchend, schreiend und beleidigend, klopften an die Tür. Jeder innerhalb dieses kleinen Hauses versuchte, sich zu verstecken, wo immer er konnte. Sobald die Tür geöffnet wurde, stürmten viele bewaffnete Sicherheitskräfte in Zivil herein, zielten mit ihren Gewehren in unsere Gesichter und Münder und befahlen uns, sich auf den Boden zu legen, mit dem Gesicht nach unten. Wir alle waren gezwungen, auf dem Boden zu liegen, mit den Händen auf dem Rücken, und wenn jemand wagte, sich zu bewegen, würde er von einer Gruppe von Schlägern, die am Ende durch unsere Arbeit und Anstrengungen gefüttert und bezahlt werden, angegriffen. Wie sie uns beleidigten und anschrien, kann man nur von ihren Lippen hören, denn ich schäme mich wirklich, diese Wörter noch einmal zu wiederholen. Als einige der Agenten unsere kurdische Kleidung bemerkten, begannen sie, uns anzugreifen, noch wahnsinniger und schrien: "Ihr seid die, die für die Tötung von Tausenden von Passdaran (Revolutionswächter) verantwortlich sind, und was zum Teufel macht ihr denn in dieser Stadt, ..."
Ein Agent begann mit dem Fuß auf meinen Rücken zu treten. Einer meiner Kollegen neben mir schrie ihn an: "Nicht treten, er hat Probleme mit den Nieren." Die Agenten reagierten, indem sie mich härter traten und schrien: "Lass seine Niere explodieren ..."

 In diesem massiven Angriff wurde jeder einzelne schwer zusammengeschlagen, von Kopf bis zum Zeh, während die Agenten immer wieder schrien, dass wir ein Haufen von Terroristen seien.
Es gab eine Menge von verängstigten Menschen in dem Gebäude, die sich versammelten und fragten, was los war und warum Schüsse gefallen waren? Warum gab es so viele Leute da drin? Warum werden sie geschlagen? Ein Kommandeur der Agenten brachte einige der Leute in den Raum, ein paar Frauen kamen rein und beobachten uns, alle in Handschellen, verteilt auf dem Boden. Eine der Frauen fragte, wer wir seien. Bevor wir etwas sagen konnten, sagte ein Agent zu ihr, dass wir Terroristen seien und dass die Menschen dankbar sein sollten, dass wir festgenommen wurden. Wenn einer von uns versuchte, die Wahrheit zu erzählen, wurde er zusammengetreten. Praktisch alles in diesem Haus wurde zerstört und nur eine Handvoll von Objekten war noch intakt.



Hussein Pirooti und ich waren die ersten, die mit gefesselten Füßen aus dem Haus geschleppt wurden. Als wir das Haus verließen, wurden wir auf Video aufgezeichnet. Eine Gruppe von Agenten stand auf den Treppenstufen, verprügelte und beleidigte uns, wenn wir Ihnen nahe kamen. Wir wurden mit den Händen hinter unserem Rücken gefesselt in den Wagen gezwungen. Wenn jemand den Kopf erhob, wurde er geschlagen. Es dauerte eine sehr lange Zeit, uns alle in diese Autos zu schleppen, die ganze Zeit mussten wir in diesem heißen, engen Raum all die Schimpfwörter und Respektlosigkeit ertragen. Die Handschellen waren so gefesselt, dass Khalid Hossaini und ein paar andere zu protestieren begannen, und sagten, ihre Hände wären gelähmt. Die Antwort war: "Halt die Schnauze. Ich wünsche bei Gott, dass deine Hände gelähmt werden“. Schließlich begannen die Autos eine lange Fahrt in Richtung Gefängnis. Wieder wurden wir unverschämt und respektlos behandelt. Jedem wurden die Augen verbunden, und wir wurden aufgereiht. Leiseste Geräusche eines Einzelnen wurden mit Schlägen einer Gruppe von Agenten beseitigt.
Wir wurden in mehrere große Hallen gebracht, unsere Schuhe und Gürtel wurden abgenommen, wir wurden in zwei Gruppen aufgeteilt und jeweils in einen riesigen Raum gebracht.

An diesem Punkt stellten wir fest, dass wir in der Abteilung 94 des Rajaei Shahr Gefängnis von Karaj waren. Eine Abteilung für die politischen Gefangenen, die unter der gemeinsamen Kontrolle des Ministeriums für Information und der Passdaran steht. Nach Angaben der Gefangenen, die vor uns dort waren, gibt es in dieser Abteilung sogar kein Besuchsrecht. Ein Gefangener, den ich dort sah, war Seyed Mahmud Dolat'abadi, der seit 32 Monaten dort inhaftiert ist und über dessen Fall noch nicht entschieden worden ist.

Die Verhöre begannen, nachdem wir in Zellen gesteckt worden waren. Während meiner Verhöre wurde ich persönlich nicht respektlos behandelt, aber ich hörte über einige, die respektlos behandelt und bei den Vernehmungen geschlagen worden waren. Samstagmorgen um 4.00 Uhr, müde von den Schlägen und Verhören, wurden wir aufgeweckt und gezwungen, mit dem Gesicht zur Wand zu stehen. Unsere Augen wurden wieder verbunden und wiederum wurden wir angeschrien: „nicht reden“. Alle waren einzeln herausgebracht, fotografiert und bedroht worden, ein Stück Papier zu unterschreiben. Zunächst dachten wir, dass es eine Art von Fingerabdruckabnahme sei, aber bald wurde einigen von uns klar, dass es sich um eine Selbstverpflichtung handelte. Wieder waren wir am Samstagmorgen einzeln gerufen und gezwungen und bedroht worden, aus dem Koordinationskomitee auszutreten, sonst wir würden im Gefängnis bleiben müssen. Aber nicht ein einziger gab auf, jeder verteidigte unser Komitee einstimmig. Trotz Einschüchterungstaktik, Beleidigungen und Gewalt waren wir alle in bester Laune und ohne jede Angst; wir sangen unsere Arbeiter Hymnen.

Ohne einen einzigen von uns über die Anklage aufzuklären, wurden die meisten von uns nach 32 Stunden freigelassen. Nach der Freilassung gingen wir zurück in die Nachbarschaft und trafen einige der Menschen, die unsere Verhaftung beobachtet hatten und klärten sie auf, dass wir weder Terroristen noch Saboteure sind, sondern eine Gruppe von Arbeitern, die eine Arbeitersitzung abgehalten hatten. Wir entschuldigten uns für die eventuell entstandenen Unannehmlichkeiten. Die Leute sagten uns, sie hatten auf den ersten Blick festgestellt, dass wir anständige Leute sind und die Sicherheitskräfte lügen.
Dies war ein kurzer Bericht von dem, was uns ist am Freitag, den 15. Juni 2012, in Karaj passierte. Die Mitglieder des Koordinationskomitees wurden mit Respektlosigkeit, Beschimpfungen, Schlägen und Einschüchterung ohne einen Grund misshandelt.

Es sind zurzeit noch neun Mitglieder des Komitees eingesperrt.

Es sind: Frau Mitra Homayoni, Frau Rayhaneh Ansary, die Herren: Alireza Askari, Saied Marzban, Mazyar Mehrparvar, Sirus Fatehi, Jalil Mohamadi, Faramrz Fetrat'nezhad, Masoud Salim'pour.

Mahmud Salehi
21. Juni 2012